Als Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) wird die landesübergreifende Verschiebung von Gewinnen zur Vermeidung von Steuern innerhalb von multinationalen Konzernen verstanden. Die OECD hat eine Initiative lanciert und Guidelines erlassen, um diese Form der Steuervermeidung zu bekämpfen.
Was ist BEPS?
Der englische Ausdruck «Base Erosion and Profit Shifting» (BEPS) bezeichnet die Verminderung der steuerlichen Bemessungsgrundlage durch die grenzüberschreitende Verschiebung von Gewinnen innerhalb multinationaler Konzerne. Durch das Umschichten von Gewinnen über Landesgrenzen hinweg soll die Steuerlast für den Gesamtkonzern reduziert werden. Durch die gezielte und zulässige Ausnutzung von Schlupflöchern in der Steuergesetzgebung verschiedener Länder können multinationale Konzerne ihre Gewinne in Niedrigsteuer- oder Offshore-Länder verschieben und so die Steuerbelastung mindern. Den Staaten entgehen dadurch 4 – 10 Prozent des jeweiligen Steuerertrags.
Beispiel Google
Als Beispiel für eine Steuerumgehung durch BEPS kann die Lizenzvergabestrategie von Google genannt werden. Die Muttergesellschaft des Internetgiganten mit Sitz in den USA überträgt Lizenzen zur Nutzung der Suchmaschine auf ihre Tochtergesellschaft in den Bermudas, welche wenig bis gar keine Steuern erheben. Würde die Gesellschaft auf den Bermudas nun Lizenzen gegen Gebührenzahlung an die irische Tochter gewähren, könnten diese besteuert werden. Eine solche Besteuerung kann jedoch durch Zwischenschaltung einer niederländischen Gesellschaft umgangen werden. Weil in diesem Fall die niederländische Gesellschaft Lizenzen an die irische Tochtergesellschaft vergibt, kommt die Lizenzgebührenrichtlinie der EU zur Anwendung und es müssen keine irischen Quellensteuern bezahlt werden. Die Einnahmen aus der Lizenzvergabe kommen vollumfänglich und ohne Reduktion durch Steuern der Gesellschaft auf den Bermudas zugute.
OECD – Initiative
Die OECD hat 2013 eine Initiative lanciert, welche auf die Bekämpfung der Steuervermeidung durch BEPS abzielt. Die Initiative soll sicherstellen, dass Gewinne in jenem Land besteuert werden, in dem sie tatsächlich anfallen, das heisst in jenem Land indem die der Wertschöpfung zugrunde liegenden Geschäfte getätigt werden. Die OECD hat zu diesem Zwecke ein Massnahmenpaket mit 15 konkreten Massnahmen erlassen, das den Staaten helfen soll Steuerverluste durch BEPS zu reduzieren. Insbesondere soll die steuerrechtliche Qualifikation von Vermögenswerten länderübergreifend angeglichen werden. Zudem soll durch höhere Transparenz und einen stärkeren Informationsaustausch der landesspezifischen Steuerverwaltungen ein besserer Überblick über die Gewinne von Konzernen geschaffen werden.
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